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Umsatzsteuerrechtliche Zurechnung einer vom Eigentümer einer Liegenschaft an den Fruchtnießer vermieteten, auf der Liegenschaft neu errichteten Anlage

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2011/275ÖStZB 2011, 442 Heft 15 und 16 v. 1.8.2011

UStG 1994: § 2 Abs 1

ABGB § 515

Ein einmal eingeräumtes Fruchtgenussrecht umfasst die auf der dienenden Liegenschaft errichteten neuen Anlagen nur im Zweifel und wenn keine abweichende Vereinbarung zwischen dem Eigentümer und dem Fruchtgenussberechtigten getroffen wurde, sodass die umsatzsteuerrechtliche Zurechnung von der betreffenden Vereinbarung abhängig erfolgen kann.

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