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Nichtbedienung der Schuld eines Gesellschafters gegenüber der Ges noch keine verdeckte Gewinnausschüttung; Verzicht auf Forderung ist jedoch KESt-pflichtige verdeckte Gewinnausschütung

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2006/591ÖStZB 2006, 725 Heft 24 v. 15.12.2006

KStG § 8 Abs 2

EStG 1988: § 95 Abs 4

1. Dass ein Schuldner nicht mehr gewillt ist, eine Schuld zu bedienen, führt als solches nicht zum Wegfall der Verbindlichkeit. Das gilt auch dann, wenn das Schuldverhältnis zwischen einer Kapitalges und ihrem Gesellschafter besteht. Ein solcher Vorgang führt daher auch nicht zu einer verdeckten Ausschüttung. Grundsätzlich Gleiches gilt für den Umstand, dass der Schuldner nachträglich in wirtschaftliche Schwierigkeiten gerät. Bei Beurteilung seiner Bonität ist nämlich immer vom Zeitpunkt der Darlehensgewährung auszugehen; verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation des Schuldners erst in einem späteren Zeitpunkt, kann dies für sich allein nicht zu einer verdeckten Ausschüttung führen. Eine solche könnte nur darin gelegen sein, dass die Ges, um den Gesellschafter zu begünstigen, auf eine Kündigungs- bzw Eintreibungsmöglichkeit verzichtet.

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