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Besteuerungsrecht an den inländischen Einkünften eines Dirigenten nach Umzug in die Schweiz; steuerrechtlicher Wohnsitz

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 2006/237ÖStZB 2006, 303 Heft 11 v. 1.6.2006

§ 1 Abs 2 EStG 1988

§ 26 Abs 1 BAO

1. Das Bestehen eines Wohnsitzes ist steuerrechtlich stets an die objektive Voraussetzung der Innehabung einer Wohnung geknüpft. Innehaben bedeutet, über eine Wohnung tatsächlich oder rechtlich verfügen zu können, sie also jederzeit für den eigenen Wohnbedarf benützen zu können. Maßgeblich ist die tatsächliche Gestaltung der Dinge. Um einen Wohnsitz iSd AbgVorschriften zu begründen, bedarf es daher nur der tatsächlichen Verfügungsgewalt über bestimmte Räumlichkeiten, die nach der Verkehrsauffassung zum Wohnen geeignet sind, also ohne wesentliche Änderung jederzeit zum Wohnen benutzt werden können und ihrem Inhaber nach Größe und Ausstattung ein den persönlichen Verhältnissen entsprechendes Heim bieten. Unter dem Innehaben einer Wohnung ist die rechtliche und/oder tatsächliche Möglichkeit zu verstehen, über die Wohnung zu verfügen, insb sie für den Wohnbedarf jederzeit benützen zu können.

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