vorheriges Dokument
nächstes Dokument

EStG § 67 Abs 7, § 68 Abs 5 Z 1 bis 7: Vorschläge der Geschäftsführer zur Minimierung der Kosten im Betrieb stellen keine begünstigten Sonderleistungen dar, sondern sind den normalen Dienstpflichten der Geschäftsführer zuzurechnen

Erkenntnisse des VwGHÖStZB 1997, 364 Heft 14 v. 15.7.1997

§ 67 Abs 7 EStG 1988

§ 68 Abs 5 Z 1 bis 7 EStG 1988

Verbesserungsvorschläge iSd § 67 Abs 7 müssen Sonderleistungen sein, die über die Dienstpflichten des Vorschlagenden hinausgehen und - auch unter Berücksichtigung des jeweiligen Aufgabengebietes des Vorschlagenden - keine Selbstverständlichkeiten darstellen. Bei Bestrebungen von Geschäftsführern, die Kosten im Betrieb zu minimieren, handelt es sich um keine Sonderleistungen, sondern um Tätigkeiten, die schon ganz allgemein den normalen Dienstpflichten von Geschäftsführern zuzurechnen sind und insofern auch über Selbstverständlichkeiten nicht hinausgehen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!