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Finanzverwaltung und Abgabengeheimnis im Lichte der Informationsfreiheit (Zechner, AVR 5/2025, S. 160)

Artikelrundschau Oktober 2025 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2026/126ÖStZ 2026, 163 Heft 6 v. 30.3.2026

Mit 1. 9. 2025 sei das Amtsgeheimnis abgeschafft und ein Grundrecht auf Zugang zu Informationen eingeführt worden. Die Finanzverwaltung sei insb von der damit zusammenhängenden Änderung des Abgabengeheimnisses in § 48a BAO betroffen. Außerdem seien sowohl die Abgabenbehörden als auch das BMF aufgrund der neuen Rechtslage informationspflichtige Organe. Im Beitrag werden ihre Informationspflichten vor dem Hintergrund des geltenden Rechts in Zusammenschau mit der neugefassten abgabenrechtlichen Geheimhaltungspflicht dargestellt und die Abläufe sowie das - von der BAO abweichende - Verfahren iZm dem IFG veranschaulicht.

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