vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Verfahrensrechtliche Herausforderungen bei der Beschwerde gegen Wiederaufnahmebescheide (Wallig, AVR 5/2024, S. 211)

Artikelrundschau Oktober 2024 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2025/94ÖStZ 2025, 95 Heft 4 v. 28.2.2025

Das BFG sehe sich regelmäßig mit der Situation konfrontiert, dass ihm Beschwerden gegen einen Wiederaufnahmebescheid und den zugehörigen Sachbescheid vorgelegt würden, das Finanzamt aber nur über den Sachbescheid eine Beschwerdevorentscheidung erlassen habe. Diese Situation sei tückisch, weil nach der ständigen Rsp des VwGH bei sonstiger Rechtswidrigkeit zuerst über die Beschwerde gegen den Wiederaufnahmebescheid abgesprochen werden müsse. Für die Entscheidung über die Beschwerde gegen den Wiederaufnahmebescheid bestehe aber mangels Beschwerdevorentscheidung durch das Finanzamt noch keine Zuständigkeit des BFG. Der Beitrag diskutiert mögliche Lösungsansätze für diese Verfahrenssituation.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!