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Bedingte Verfahrenshandlungen im Abgabenverfahren. Zulässige vs unzulässige Bedingungen (Hell, SWK 35/2023, S. 1322)

Artikelrundschau Dezember 2023 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2024/135ÖStZ 2024, 169 Heft 6 v. 27.3.2024

Verfahrenshandlungen - insb Anträge, Beschwerden sowie deren Zurücknahme - würden in der Praxis vielfach mit Bedingungen verknüpft. Bedingte Verfahrenshandlungen seien zwar im Allgemeinen, aber nicht in jedem Fall unwirksam. Der Beitrag zeigt mit besonderem Fokus auf das Abgabenverfahren diesbezügliche Problemfelder auf und will Rechtsanwender dabei unterstützen, zulässige von unzulässigen Bedingungen zu unterscheiden.

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