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Säule II: Die "Subject-to-Tax Rule" (STTR) - neue Musterklausel in OECD-MA und OECD-MK Pillar II: The Subject-to-Tax Rule (STTR) - New OECD Model Treaty Provision and Commentary (Bendlinger, SWI 8/2023, S. 404)

Artikelrundschau August 2023 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2023/576ÖStZ 2023, 599 Heft 21 v. 24.11.2023

Im Zuge der Entwicklung der globalen Mindestbesteuerung (Pillar II) durch das OECD/G20 Inclusive Framework der OECD (OECD-IF) sei Entwicklungsländern die Einführung einer abkommensrechtlichen "subject-to-tax rule" (STTR) zugestanden worden, um deren Zustimmung zu Pillar II sicherzustellen. Die von den Mitgliedern entwickelte Musterklausel für einen Besteuerungsvorbehalt sei fester Bestandteil der globalen Mindestbesteuerung (Pillar II) und ergänze die aus der "income inclusion rule" (IIR) und der "undertaxed profits rule" (UTPR) bestehenden GloBE-Regelungen. Die STTR sei eine abkommensrechtliche, transaktionsbezogen auf konzerninterne Geschäftsbeziehungen anzuwendende Norm, die im Quellenstaat auf Zahlungen angewandt werden

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