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Plastiksteuern in Europa (Raab, SWI 4/2023, S. 215)

Artikelrundschau April 2023 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Eva Pichler-Rohrhofer, MAÖStZ 2023/321ÖStZ 2023, 322 Heft 12 v. 14.6.2023

Der Plastikverbrauch in den führenden Industrie- und Schwellenländern (G20) werde sich laut einer neuen Studie ohne Gegenmaßnahmen bis 2050 fast verdoppeln. Die EK wolle diesen Trend mit mehreren Maßnahmen bekämpfen. Bereits seit Januar 2021 erhebe die EU eine Plastik-/Kunststoffabgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle. Dies solle zu einer entsprechenden Reduktion von Kunststoffabfällen und Verminderung der Plastikverschmutzung beitragen und sei eine von mehreren Steuerreformen im Rahmen des EU Green Deal — ein Paket von politischen Initiativen, mit denen bis 2050 Klimaneutralität erreicht werden solle. Ziel der EK sei es, durch die Einführung der Plastiksteuer ein weiteres Instrument zu schaffen, um den Klimawandel zu stoppen, den Rückgang der Artenvielfalt zu bekämpfen und die Umweltverschmutzung zu minimieren. Unternehmen sollten darüber hinaus zu Innovationen im Bereich der Verpackungen angeregt werden, um diese Steuer zu minimieren oder zu vermeiden. Es solle also der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft vorangetrieben und gefördert werden.

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