vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Aktuelle Judikatur zur Bestandvertragsgebühr - Worauf bei der Vertragsgestaltung zu achten ist (Wolkerstorfer, RdW 2021/186, S. 220)

Artikelrundschau März 2021 - Teil 1Gebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöG, GlücksspielabgabenMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2021/369ÖStZ 2021, 260 Heft 9 v. 4.5.2021

In der alltäglichen Vermieter- bzw Berater-Praxis würde nicht selten viel Bemühen dahin gehend aufgewandt, der Bemessung der Bestandvertragsgebühr nach § 33 TP 5 GebG bei Geschäftsraummieten nicht eine bestimmte Vertragsdauer, sondern eine unbestimmte Vertragsdauer zugrunde zu legen. Bisher in diesem Sinn oft "erfolgreich" verlaufene Gestaltungen erwiesen sich angesichts aktueller Rechtsprechung oftmals als nicht mehr tauglich bzw führten nur dann zum gewünschten Ergebnis, wenn auf gewisse Aspekte ein verstärktes Augenmerk gelegt werde. Mit anderen Gestaltungsmöglichkeiten sei es hingegen nach wie vor möglich, eine Vergebührung gänzlich zu vermeiden. Der Beitrag will dem Rechtsanwender einen klaren Überblick verschaffen.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!