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Das DBA Österreich - Schweiz im Lichte des MLI (Simonek, SWI 11/2020, S. 632)

Artikelrundschau - November 2020Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2021/31ÖStZ 2021, 59 Heft 1 und 2 v. 21.1.2021

Die Schweiz habe sich von Beginn an aktiv am BEPS-Projekt und in den entsprechenden Gremien der OECD beteiligt. Das MLI, das in der Schweiz BEPS-Übereinkommen genannt werde, wurde auch bei erster Gelegenheit unterzeichnet und die Schweizerische Bundesversammlung habe es nach nur kurzer Diskussion genehmigt. In Kraft getreten sei es am 1. 12. 2019. Das Verhalten der Schweiz sei mit Bezug auf das MLI aber mit gewissen Einschränkungen verbunden.

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