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Das DBA Österreich - Ungarn im Lichte des MLI (Schmidjell-Dommes, SWI 11/2020, S. 628)

Artikelrundschau - November 2020Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2021/30ÖStZ 2021, 59 Heft 1 und 2 v. 21.1.2021

Das zwischen Ö und Ungarn abgeschlossene DBA wurde 1975 geschlossen und seither keiner Abkommensrevision unterzogen. Ö und Ungarn hätten das MLI gleichzeitig im Rahmen der ersten großen Unterzeichnungszeremonie gezeichnet. Somit sei ein wesentlicher Grundstein zur Modifikation des DBA-Ungarn gelegt. Während Ö die Ratifikationsurkunde hinterlegte und das MLI für Ö am 1. 7. 2018 in Kraft trat, sei die Ratifikation Ungarns noch ausständig.

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