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Zur Reichweite der Sperrwirkung des abkommensrechtlichen Fremdvergleichsgrundsatzes (Rosenberger, SWK 8/2020, S. 440)

Artikelrundschau März 2020 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2020/295ÖStZ 2020, 256 Heft 9 v. 18.5.2020

Der BFH habe zur Sperrwirkung des abkommensrechtlichen Fremdvergleichsgrundsatzes eine viel beachtete und als problematisch kritisierte Kehrtwende vollzogen, aber einen Teil der ursprünglich zur Sperrwirkung entwickelten Grundsätze ausdrücklich unberührt gelassen. Vor allem dem durch die Angehörigenjudikatur entwickelten Verweis auf notwendige Sonderbedingungen durch Art 9 der österr DBA werde derogiert. Bloß formelle Mängel könnten im österr DBA-Netz für sich allein keine Gewinnerhöhungen nach sich ziehen.

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