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Die österreichische Hinzurechnungsbesteuerung (CFC-Regime) und das Unionsrecht (Klokar, SWI 2/2020, S. 67)

Artikelrundschau Februar 2020 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2020/226ÖStZ 2020, 200 Heft 7 v. 21.4.2020

Die Einführung der Hinzurechnungsbesteuerung sei nicht nur von sekundärrechtlichen Vorgaben des Unionsrechts geprägt, sondern auch von Vorgaben des Primärrechts. Die Einschränkungen der Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit sowie deren Rechtfertigungsmöglichkeiten spielten bei der Ausgestaltung von CFC-Gesetzgebungen eine große Rolle. Auch die Vorgaben der EuGH-Rechtsprechung seien dabei besonders zu beachten. Klokar analysiert, ob die Umsetzung durch Österreich mit den vom EuGH entwickelten Standards vereinbar ist.

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