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Verjährung betreffend Rückforderungsanspruch einer Forschungsprämie (Reinalter, BFGjournal 10/2020, S. 394)

Artikelrundschau Oktober 2020 - Teil 1(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtMag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2020/839ÖStZ 2020, 645 Heft 23 v. 7.12.2020

Der VwGH sei der Rechtsansicht des BFG gefolgt, wonach betreffend Festsetzung der Forschungsprämie die Verjährung erst mit Ablauf des Jahres der Geltendmachung beginnt. Der VwGH habe sich auch der Rechtsmeinung bezüglich Nichtvorliegen der Voraussetzungen einer eigenbetrieblichen Forschung angeschlossen. Somit waren diesbezügliche Aufwendungen aus der Bemessungsgrundlage zur Berechnung der Höhe der Forschungsprämie auszuscheiden.

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