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Wertersatzstrafe und gemeiner Wert - OGH/VwGH gegen OGH/VwGH (Doralt, BFGjournal 5/2019, S. 227)

Artikelrundschau Mai 2019 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2019/465ÖStZ 2019, 355 Heft 13 v. 29.7.2019

Die Wertersatzstrafe bemesse sich - entgegen der aktuellen Rechtsprechung - nicht vom Händlerverkaufspreis, sondern vom Wert, den die Behörde beim Verfall erzielt hätte. Das alleine entspreche dem Gesetzeszweck und den amtlichen Erläuterungen, dies war auch die ursprüngliche Rechtsprechung und ergebe sich genauso aus dem gemeinen Wert, an den die Wertersatzstrafe anknüpfe.

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