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Entwurf einer österreichischen Digitalsteuer nach dem Vorbild der EU-Digital Services Tax (Hochhauser, FJ 2/2019, S. 95)

Artikelrundschau Mai 2019 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2019/449ÖStZ 2019, 353 Heft 13 v. 29.7.2019

Unter dem Titel einer fairen Besteuerung der digitalen Wirtschaft veröffentlichte die Europäische Kommission im Frühjahr 2018 einen Richtlinienvorschlag, der eine "Digital Services Tax" (DST) in Höhe von 3 % auf die Gesamterträge einzuführen plante. Im März 2019 erhielt der Richtlinienvorschlag nicht die Zustimmung aller EU-Mitgliedstaaten. Wie in verschiedenen anderen EU-Mitgliedstaaten entstand nun in Ö ein Gesetzesentwurf für die Einführung eines Digitalsteuergesetzes auf nationaler Ebene mit Wirkung ab 1. 1. 2020. Es stelle sich nun die Frage, ob durch die Einführung einer nationalen Digitalsteuer eine mit dem Richtlinienvorschlag der europäischen Union geplanten DST vergleichbare Lösung gefunden wurde.

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