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Zur Zulässigkeit von Bankomatentgelten (Kurz, ÖJZ 2018/81, S. 629)

Artikelrundschau August 2018 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2018/730ÖStZ 2018, 585 Heft 19 v. 15.10.2018

Um die Zulässigkeit von "Bankomatentgelten" zu beurteilen, müsse die Bargeldbehebung an einem Geldausgabeautomaten bzw Bankomaten rechtlich eingeordnet werden. Bereits näher untersucht sei die Behebung an einem Gerät des kontoführenden Kreditinstituts oder an Geräten von Vertragspartnern des Instituts. Umstritten sei hingegen die Behebung bei einem unabhängigen Betreiber. Dazu ergingen bisher zwei Entscheidungen des OGH. Unter ihrem Eindruck sollen Bankomatbehebungen und daran anknüpfende Entgeltvereinbarungen aus zivilrechtlicher Sicht untersucht werden.

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