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EuGH bestätigt inputorientierte Auslegung des § 3 Abs 2 Z 2 ErdgAbgG (Bieber, SWK 13-14/2018, S. 629)

Artikelrundschau Mai 2018Umsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Energieabgaben, KammerumlageMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2018/540ÖStZ 2018, 448 Heft 13 und 14 v. 21.8.2018

Die Berechnung der Erdgasabgabevergütung bei Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen (KWK-Anlagen) blicke auf eine bewegte Geschichte zurück, die mit Erkenntnis des VwGH ein vorläufiges Ende gefunden habe. Darauf aufbauend definiere die Finanzverwaltung verschiedene Berechnungsmethoden. Der EuGH habe in dieselbe Kerbe wie der VwGH geschlagen. Ausgehend von dieser Rechtsprechung prüft der Autor die durch die Finanzverwaltung entwickelten Berechnungsmethoden kritisch.

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