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Lizenzschranke: § 4j EStG-Entwurf (Eversloh, RdW 2017/213, S. 276)

Artikelrundschau April 2017 - Teil 1Allgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenBearbeiter: Mag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2017/426ÖStZ 2017, 285 Heft 11 v. 21.6.2017

Die deutsche Bundesregierung plane die Einführung einer Lizenzschranke. Der Beitrag stellt die Intention, das System, den Anwendungsbereich, die sogenannte Präferenzregelung sowie die Ausnahme vom Abzugsverbot für Lizenzboxen dar. Er geht auch auf die Feststellungslast, den zeitlichen Anwendungsbereich sowie auf Fragen der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, mit DBA und mit dem EU-Recht ein. Es stelle sich die Frage, ob die Regelung sachlich zu rechtfertigen ist.

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