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Aufhebung und Zurückverweisung als "Pingpongspiel" zwischen Verwaltungsgerichten und Verwaltungsbehörden? (G. Fellner, BFGjournal 12/2015, S. 441)

Artikelrundschau Dezember 2015 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren; InsolvenzrechtBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2016/97ÖStZ 2016, 73 Heft 3 v. 5.2.2016

Die jüngere Fachliteratur setze sich kritisch mit der Abgrenzung der reformatorischen von der kassatorischen Kompetenz der Verwaltungsgerichte, somit auch des BFG, auseinander. Auf der einen Seite stehe der Grundsatz der Gewaltentrennung, der einer erstmaligen Ermittlung und Beurteilung des entscheidungswesentlichen Sachverhalts durch ein Gericht entgegenstehe; auf der anderen Seite sei eine grundsätzliche Verpflichtung zur Entscheidung in der Sache normiert auch wenn Ermittlungen vorgenommen werden müssen.

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