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Energieabgaben-RL - Wartungserlass 2015

Info aktuellFinanzverwaltungBearbeiterin: Mag. Sabine SadloÖStZ 2015/151ÖStZ 2015, 120 Heft 5 v. 2.3.2015

Mit diesem Erlass erfolgen die durch die gesetzliche "Photovoltaik-Lösung" mit BGBl I 2014/64 (vgl ÖStZ 2014/447) erforderlich gewordenen Anpassungen der Energieabgaben-Richtlinien 2011. Weiters werden der Erlass zu dieser Novellierung des Elektrizitätsabgabegesetzes (BMF 25. 7. 2014, BMF-010220/0107-VI/9/2014) und der geänderte Erlass zur steuerlichen Beurteilung von Photovoltaikanlagen (BMF 24. 2. 2014, BMF-010219/0488-VI/4/2013 iZm BMF 13. 10. 2014, BMF-010220/0177-VI/9/2014), soweit die Elektrizitätsabgabe betroffen ist, eingearbeitet. Darüber hinaus werden Hinweise zu antragsberechtigen sowie nicht antragsberechtigten Produktionsbetrieben im Sinne des Energieabgabenvergütungsgesetzes aufgenommen und erfolgen Klarstellungen zum zeitlichen Geltungsbereich des Energieabgabenvergütungsgesetzes idF Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl I 2010/111, und seiner Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht. Erlass des BMF 26. 1. 2015, BMF-010220/0001-VI/9/2015.

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