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Der Einleitungsbescheid im Finanzstrafverfahren (Schmutzer, BFGjournal 5/2015, S. 198)

Artikelrundschau Mai 2015 - Teil 1(Bundes)Abgabenordnung, Verwaltungsverfahren, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2015/531ÖStZ 2015, 393 Heft 13 v. 1.7.2015

Die Autorin bespricht die Frage, wie das BFG vorzugehen habe, wenn der Spruchsenat ein Erkenntnis erlassen hat, dessen Schuldspruch zu einem vorsätzlichen Finanzvergehen keine bescheidmäßige Einleitung eines Verfahrens zugrunde liegt. Wann liegt ein unwesentlicher Verfahrensfehler vor, bei welchen Fallkonstellationen werden berechtigte Parteienrechte verletzt und ist ein finanzstrafbehördliches Erkenntnis aufzuheben?

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