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Festplattenabgabe: Quo vadis? (Anderl/Heinzl, ecolex 5/2015, S. 399)

Artikelrundschau Mai 2015 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikBearbeiter: MMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2015/514ÖStZ 2015, 391 Heft 13 v. 1.7.2015

Der EuGH hat in der Rs "Copydan" entschieden, dass eine Urheberrechtsabgabe grundsätzlich auch für multifunktionale Träger vorgesehen werden kann. Gleichzeitig hat er die Reichweite der mit der Abgabe zu erfassenden Vervielfältigungen spezifiziert und dabei wesentlich eingeschränkt. Es stelle sich die Frage, inwieweit auf Basis der kontroversiell aufgenommenen E ein Anwendungsbereich für die Festplattenabgabe bleibt.

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