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Veraltete Einheitswerte: Verfassungswidrigkeit bestätigt

ArtikelrundschauGebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöGÖStZ 2012/42ÖStZ 2012, 25 Heft 1 und 2 v. 20.1.2012

(Fellner, ÖStZ 2011/954, S. 545)

Zuletzt wurde mit Erk des VfGH vom 21. 9. 2011, G 34, 35/11, § 26 Abs 1 und Abs 1a GGG als verfassungswidrig aufgehoben. Da der VfGH zwar die Anknüpfung an die völlig veralteten Einheitswerte von Mal zu Mal stärker kritisiert, die Bestimmungen des Bewertungsrechts aber unberührt lässt, sei zu befürchten, dass dies noch nicht das letzte Kapitel dieser Geschichte darstelle.

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