Einbringungsvertrag und Angehörigenjudikatur

Der UFS Salzburg hat in einer jüngst ergangenen Entscheidung (Bescheid vom 9. 11. 2010, RV/0476-S/09) für die Einbringung eines Einzelunternehmens in eine GmbH die Anwendungen der Begünstigungen des UmgrStG versagt, weil (unter anderem) der Einbringungsvertrag nicht dem Fremdvergleich nach der sog "Angehörigenjudikatur" standhielt. Im folgenden Beitrag wird - losgelöst von den besonderen Verhältnissen des Einzelfalls - untersucht, ob die Fremdüblichkeitsgrundsätze nach der "Angehörigenjudikatur" auf Einbringungsverträge nach dem UmgrStG anwendbar sind. Insbesondere wird hinterfragt, ob die Fremdüblichkeit nach der Rechtsprechung über die Vertragsbeziehungen zwischen nahen Angehörigen tatsächlich eine (weitere) Anwendungsvoraussetzung für die Begünstigungen des Artikels III UmgrStG bilden kann.