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Nullkuponanleihen, Stückzinsen, KESt-Gutschrift (Berechnungsmethoden), Haftung, Ermessen

JudikaturÖStZ 2009/98ÖStZ 2009, 33 Heft 1 und 2 v. 15.1.2009

EStG: §§ 93 und 95 (§ 27), BAO: § 224

VwGH 9. 7. 2008, 2004/13/0175

Entgegen der Verwaltungspraxis hat der VwGH im Erk vom 19. 12. 2007, 2005/13/0075, die Ansicht nicht geteilt, dass bezahlte Stückzinsen für sog Nullkuponanleihen beim Erwerber einen negativen ("vorweg rückgängig gemachten") Kapitalertrag darstellen, der eine KESt-Gutschrift nach sich zieht. Diese Ansicht fand für den Streitzeitraum 1999 und 2000 - vor der rückwirkenden Gesetzesänderung durch BGBl I 2008/65 (vgl zu dieser rückwirkenden Gesetzesänderung in Bezug auf die Bescheidkontrolle im verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Übrigen VwGH 4. 6. 2008, 2005/13/0061) - im Gesetz nämlich keine Stütze.

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