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Der steuerliche Missbrauch und das Gemeinschaftsrecht

Steuerrecht aktuellDr. Erich NovacekÖStZ 2009/532ÖStZ 2009, 265 Heft 11 v. 2.6.2009

Über den steuerlichen Missbrauch und das Gemeinschaftsrecht erschienen in letzter Zeit, offenbar entsprechend der zunehmenden Bedeutung des Phänomens, umfangreiche Beiträge, sodass eine neuerliche umfassende Untersuchung nicht gerechtfertigt ist. In diesen Beiträgen wurden allerdings solche Regelungen nur kurz erwähnt, aber nicht erörtert, durch die bestimmte Sachverhalte unwiderlegbar als Missbrauch qualifiziert und damit unabhängig davon, ob ein Missbrauch tatsächlich vorliegt, den für den Fall eines Missbrauchs zutreffenden Steuerfolgen unterworfen werden. Das Verhältnis solcher Regelungen zur gemeinschaftsrechtlichen Missbrauchsjudikatur ist zu prüfen.

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