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Der VwGH und die amtswegige Wiederaufnahme

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2007/559ÖStZ 2007, 282 Heft 12 v. 1.6.2007

(Kotschnigg, RdW 2007/278, S. 254)

Der VwGH war in letzter Zeit mehrfach mit Fällen amtswegiger Wiederaufnahme konfrontiert. In drei Fällen - die im Beitrag erörtert werden - war er mit dem Vorgehen der Behörden nicht einverstanden und hat den Berufungsbescheid wegen Rechtswidrigkeit aufgehoben (2006/14/0014 vom 16. 11. 2006; 2003/15/0141 vom 22. 11. 2006; 2002/14/055 vom 17. 1. 2007).

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