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Die Berichtigung rechtskräftiger Steuerbescheide zur Berücksichtigung von EuGH-Urteilen (Novacek, FJ 2/2006, S 42)

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2006/278ÖStZ 2006, 145 Heft 7 v. 3.4.2006

Der Verfasser geht in seiner Abhandlung folgenden Fragen nach: Inwieweit kann aufgrund der Ermessensnorm des § 299 BAO die antragsgeme Berichtigung erstinstanzlicher Bescheide erwartet werden? Können rechtskräftige Bescheide der Abgabenbehörde zweiter Instanz (Berufungsbescheide) zur Anpassung an EuGH-Urteile berichtigt werden? Bestehen Berichtigungsmöglichkeiten bei Landes- bzw Gemeindesteuerbescheiden?

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