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Grundrechte in der Europäischen Union - Auswirkungen auf das Steuerrecht - (Teil 2)

Hofrat Univ.-Doz. Dr. Nikolaus Zorn, StB MMag. Benjamin Twardosz, LL.M.ÖStZ 2006/89ÖStZ 2006, 58 Heft 4 v. 15.2.2006

Teil I des Beitrages zum Thema der Grundrechte in der Europäischen Union (ÖStZ 2006/79, 34) zeigte anhand der Darstellung der Rechtsentwicklung, dass das EG-Recht auch Grundrechte umfasst. Abschließend wurden sechs Fallkonstellationen benannt, in denen diese Grundrechte Auswirkungen zeitigen. In diesem Beitrag sollen die Fallkonstellationen erläutert werden. Aus der Sicht des Steuerrechts finden die Grundrechte in diversen Fallkonstellationen Anwendung, etwa auch bei Überprüfung der 6. MwSt-Richtlinie.

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