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Schweizerische Finanzierungsbetriebsstätte (EAS 2520 v 19. 10. 2004)

Internationales SteuerrechtDBA-SchweizÖStZ 2005/691ÖStZ 2005, 324 Heft 14 v. 15.7.2005

Errichtet eine österr GmbH, die einem von einer inländischen Privatstiftung gehaltenen Konzern angehört, in Zürich eine SFB (Swiss Finance Branch), der die Aufgabe obliegt, die Finanzierung von Projektgesellschaften in verschiedenen Zielländern sicherzustellen, dann ist vorweg zu prüfen, ob die SFB eine Betriebsstätte iSv § 29 BAO darstellt. Die Räumlichkeiten der SFB müssen daher der Ausübung einer betrieblichen Tätigkeit dienen; die Ausübung bloßer Vermögensverwaltung wäre hierzu nicht ausreichend.

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