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Die Wegzugsbesteuerung und das arm's length-Prinzip im Licht der Rechtsprechung “Hughes de Lasteyrie du Saillant"

Internationales SteuerrechtAbkommensrecht, Außensteuerrecht, EU-RechtUniv.-Prof. Dr. Reinhold BeiserÖStZ 2004/661ÖStZ 2004, 282 Heft 13 v. 1.7.2004

Der EuGH hat in der Rs “Hughes de Lasteyrie du Saillant" die französische Wegzugsbesteuerung hinsichtlich wesentlicher Beteiligungen im Privatvermögen wegen Gemeinschaftsrechtswidrigkeit verworfen. In der Folge wird das Urteil analysiert, um die Gemeinschaftsrechtskonformität von nationalen Wegzugsbesteuerungsregeln einzuschätzen. Fernwirkungen auf das arm's length-Prinzip der Doppelbesteuerungsabkommen werden erörtert. Das Spannungsfeld zwischen nationaler Besteuerung der Einzelmitgliedstaaten und den Grundfreiheiten des EG-Vertrages wird ausgelotet.

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