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Zusammenrechnung von Baubetriebsstätten im DBA-Recht (Bendlinger/Herbrich, SWI 5/2003, S. 223)

ArtikelrundschauAllgemeines -- international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2003/679ÖStZ 2003, 328 Heft 14 v. 15.7.2003

Für international tätige Bauunternehmer und Anlagenerrichter sind der Betriebsstättenbegriff iSd Art 5 Abs 3 OECD-MA und die Auslegung der darin vorgesehenen Zwölfmonatsfrist von besonderer Bedeutung. Werden in einem DBA-Staat neben- bzw aufeinander folgende Aufträge ausgeführt, ist umstritten, ob die Abwicklungsdauer einzelner Projekte für die Fristberechnung zusammenzurechnen ist. Diese Frage wird ausgehend von den jüngsten Entwicklungen in Deutschland diskutiert.

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