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OGH zur Einkommensteuer als Masseforderung oder konkursfreie Forderung: Irrweg oder Leitlinie für die Zukunft (Kristen, ZIK 2003/55, S. 38)

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2003/528ÖStZ 2003, 278 Heft 12 v. 16.6.2003

In seiner Entscheidung 8 Ob 92/02s hat der OGH die Einkommensteuer, die anlässlich des Ausscheidens aus der KG gem § 24 Abs 2 letzter Satz EStG durch Versteuerung des negativen Kapitalkontos anfällt, im Konkurs eines Kommanditisten als Forderung gegen das konkursfreie Vermögen qualifiziert. Die Autorin stellt den Sachverhalt und die rechtliche Würdigung des OGH vor, nimmt zu dessen Aussagen Stellung und erörtert mögliche Folgewirkungen der Entscheidung.

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