Getränkesteuererstattung und Bereicherung: Zur empirischen Bestimmung der Steuerüberwälzung

Im Urteil vom29.11.2000nimmt derVfGH erstmals zur Frage der Getränkesteuererstattung Stellung und erklärt den§ 185 Abs 3 WAO(Bereicherungsverbot) als verfassungskonform¹⁾¹⁾VfGH , 29.11.2000, B 1735/00-8, siehe ÖStZB 2001/1.). Aus ökonomischer Sicht ist an dem Urteil bemerkenswert, dass als Beweismittel der Nicht-Überwälzung ausdrücklich auch makroökonomische Analysen Erwähnung finden. Im Folgenden werden die empirischen Möglichkeiten einer derartigen Beweisführung skizziert.