vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Steuerentlastungsmethode bei den österreichischen Abzugssteuern (EAS 1876 v 2. 7. 2001)

Anfragebeantwortungen des BMF1)DBA-USA (E,V)ÖStZ 2001/930ÖStZ 2001, 468 Heft 18 v. 15.9.2001

Ergibt sich aus einem österr DBA die Verpflichtung, von Steuerausländern bezogene Inlandseinkünfte von der Abzugsbesteuerung zu entlasten und kann das Vorliegen dieser Entlastungsvoraussetzungen einwandfrei nachgewiesen werden, dann können die DBAs solange unmittelbar angewendet und die betreffenden Einkünfte demzufolge von der Abzugsbesteuerung freigestellt werden, als nicht durch Verordnung oder durch zwischenstaatliche Vereinbarung ausdrücklich Gegenteiliges angeordnet wird. Im Verhältnis zu den USA besteht derzeit keine das Rückerstattungsverfahren zwingend anordnende Durchführungsregelung. Art 27 DBA-USA, der ausführt, dass die Vertragstaaten „nicht gehindert sind“, ihre im innerstaatlichen Recht vorgesehenen Abzugssteuersysteme anzuwenden, wird in diesem Zusammenhang lediglich als Klarstellung und nicht als normatives Gebot zur Anwendung der Steuerrückerstattungsverfahrens verstanden (EAS 1352).

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!

Stichworte