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EuGH: Herstellerrabatte für den Endverbraucher kürzen die USt-Bemessungsgrundlage (Jann/Schuch, ÖStZ 23/1996, 577)

ArtikelrundschauV. EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 1997, 80 Heft 4 v. 15.2.1997

Der EuGH hat im Urteil vom 24. 10. 1996 (Elida Gibbs Ltd) die Ansicht vertreten, dass Preisnachlass- oder Preiserstattungsgutscheine, die der Hersteller (Erstlieferant) an die Konsumenten verteilt, die Bemessungsgrundlage des Herstellers kürzen. Diese Auffassung stehe im Gegensatz zur Judikatur des VwGH. Im Beitrag werden das EuGH-Urteil und dessen Bedeutung für die österreichische Rechtsordnung behandelt.

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