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Die Grenzen der Abkommensbegünstigungen und die Ermessensentscheidung nach Art 16 Abs DBA Österreich-USA (Gassner , SWI 10/1997, 448)

ArtikelrundschauV. EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 1997, 546 Heft 24 v. 15.12.1997

Nach Art 16 des neuen DBA Österreich-USA ist die Ansässigkeit im anderen Vertragsstaat allein nicht ausreichend, sondern es muss eine enge Verbundenheit zum Ansässigkeitsstaat vorliegen, die anhand verschiedener Tests beurteilt wird. Es wird allerdings dem Quellenstaat die Möglichkeit eingeräumt, Personen, die wegen Fehlschlags der verschiedenen Tests zunächst von den Abkommensvergünstigungen ausgeschlossen sind, diese dennoch zu gewähren.

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