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Ist die Fremdenverkehrsabgabe vom Eigenverbrauch sachlich gerechtfertigt? (Walder, RdW 1/1996, 42)

ArtikelrundschauVII. Landes- und GemeindeabgabenÖStZ 1996, 244 Heft 8 v. 15.4.1996

Die Fremdenverkehrsabgabengesetze in den einzelnen Bundesländern knüpfen an den Umsatz im Sinne des UStG an; die Mehrzahl dieser Landesabgabengesetze unterwirft auch den Eigenverbrauch der Fremdenverkehrsabgabe. Nach Ansicht des Autors ist diese Anknüpfung an den umsatzsteuerrechtlichen Eigenverbrauch sachlich nicht gerechtfertigt und führt zu verfassungsrechtlich bedenklichen Ergebnissen.

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