vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zur gebührenrechtlichen Behandlung von Krankenanstaltengesellschaften (Steiner/Reitsamer, SWK 33/1995, A 694)

ArtikelrundschauVI. Gebühren und Verkehrsteuern, BewertungÖStZ 1996, 32 Heft 1 und 2 v. 15.1.1996

Die Gebietskörperschaften gehen vermehrt dazu über, die Rechtsträgerschaft über ihre öffentlichen Krankenanstalten auf eigene Gesellschaften zu übertragen. Der Autor behandelt hinsichtlich des Schriftverkehrs solcher Gesellschaften mit den öffentlichen Behörden und Ämtern die Frage, wie diese gebührenrechtlich zu behandeln sind, insbesondere, ob sich die Befreiungsbestimmungen des Gebührengesetzes auch auf Betriebsführungs- bzw Rechtsträgergesellschaften erstrecken oder nicht.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!