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Eine bekannte Marke genießt einen höheren Schutz

Evidenzblatt-LeitsätzeJudikaturChristoph BrennÖJZ 2020/104ÖJZ 2020, 689 - 690 Heft 14 und 15 v. 15.7.2020

Eine bekannte Marke setzt einen gewissen Grad an Bekanntheit beim maßgeblichen Publikum voraus. Der Schutz der bekannten Marke setzt keine Verwechslungsgefahr voraus, sondern nur eine solche Ähnlichkeit, dass das Publikum die Zeichen gedanklich miteinander verknüpft. Der Grad der dafür erforderlichen Ähnlichkeit ist niedriger anzusetzen als der Grad der Ähnlichkeit, der für Verwechslungsgefahr verlangt wird; es reicht zudem aus, wenn die Ähnlichkeit in einem der drei Punkte Bild, Klang oder Sinngehalt besteht. Dann ist die Marke gegen unlautere Beeinträchtigung oder Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung geschützt.

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