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Monopolist kann aus wichtigem Grund kündigen

SchuldrechtJudikaturDr. Christoph Brenn, HR d. OGH; Dr. Helge Hoch, HR d. OGH; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl)EvBl 2012/159EvBl 2012, 1082 - 1086 Heft 23 und 24 v. 1.12.2012

Zusammenfassung: Der erkennende Senat spricht in dieser Sache aus, unter welchen gegebenen Voraussetzungen sich ein Monopolist aus einer schuldrechtlichen Vereinbarung im Kündigungswege befreien kann.

Rechtsgrundlagen: § 936 ABGB

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