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Voraussetzung für Einstellung der Exekution auf Erwirkung einer vertretbaren Handlung

ExekutionsrechtJudikaturDr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl); Martin Hackl, Univ. Wien (Anmerkung)EvBl 2010/45EvBl 2010, 316 - 319 Heft 7 v. 1.4.2010

§ 353 EO

Vorliegendes Judikat behandelt die vollständige und mängelfreie Vornahme der geschuldeten vertretbaren Handlung. Rechtfertigt bereits eine mangelhafte Erfüllung die Einstellung des Exekutionsverfahrens? Wann liegt eine unbedenkliche Urkunde vor, die die ordentliche Erfüllung durch den Schuldner nachzuweisen in der Lage ist?

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