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§ 91 StGB

OGH-LeitsätzeStrafrechtÖJZ-LS 2010/138ÖJZ-LS 2010, 830 Heft 18 v. 15.9.2010

Zusammenfassung: Im Rahmen seiner Entscheidung hatte sich der OGH eingehend mit der prozessualen Natur objektiver Bedingungen erhöhter Strafbarkeit als Strafrahmenvorschrift zu befassen.

Rechtsgrundlagen: § 91 StGB

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