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Art 33 CMR

OGH-LeitsätzeZivilrechtÖJZ-LS 2010/118ÖJZ-LS 2010, 732 Heft 16 v. 15.8.2010

Zusammenfassung: Mit vorliegendem Erkenntnis stellt der OGH hinsichtlich eines Transportschadens eindeutig fest, dass eine Schiedsklausel, deren einzige Intention ein Ausschluss internationaler Zuständigkeiten ist, Nichtigkeit und Rechtswirksamkeit nach sich zieht.

Rechtsgrundlagen: Art 33 CMR

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