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Auslegung und Vertrauensschutz

ZivilprozessrechtAufsatzDr. Raphael Thunhart, Richter BG GrazÖJZ 2010/76ÖJZ 2010, 706 - 716 Heft 16 v. 15.8.2010

Zusammenfassung: Der Autor stellt Auslegungsfragen in den Mittelpunkt seines Beitrags und thematisiert das Vertrauen des Rechtsunterworfenen iZm unklaren Gesetzesbestimmungen. In welchem Ausmaß ist das Vertrauen des Einzelnen zu sehen, wenn das erkennende Gericht seine Rechtsansicht im Nachhinein ändert?

Rechtsgrundlagen: § 2 ABGB; § 6 ABGB; § 7 ABGB; § 12 ABGB

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