vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Zwischenstreit über den Widerspruch gegen ein VU

ZivilprozessrechtJudikaturHelge Hoch, Erich Kodek, Eckart Ratz, Ronald Rohrer (Bearb)EvBl 2008/151EvBl 2008, 769 - 770 Heft 19 v. 1.10.2008

Zusammenfassung: In dieser Entscheidung beschäftigt sich der OGH mit einem Sachverhalt, bei dem der Kläger das ursprüngliche Klagebegehren nach Einspruch der Beklagten gegen den beantragten Zahlungsbefehl ausdehnte. Das ErstG erließ daraufhin aufgrund von Säumigkeit der Beklagten ein Versäumungsurteil, gegen welches die Beklagte Widerspruch erhob. Die Entscheidung erhält Ausführungen zur Zweiseitigkeit des Rechtsmittels infolge analoger Anwendung des § 521 a Abs 1 Z 3 ZPO und zu den Kosten eines über die Zulässigkeit des Widerspruchs gegen ein Versäumungsurteil geführten Zwischenstreits.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!