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§ 785 Abs 3 ABGB

OGH-LeitsätzeZivilrechtÖJZ-LS 2007/14ÖJZ-LS 2007, 164 Heft 4 v. 15.2.2007

§ 785 Abs 3 ABGB

Der OGH erläutert, dass eine Schenkung von hohem Wert an einen bedürftigen Geschenknehmer im Verwandtschaftskreis nicht zwingend als Erfüllung einer sittlichen Pflicht qualifiziert werden kann. Die Behauptungs- und Beweislast für die Einkommens- und Vermögensverhältnisse aller Beteiligten trifft im Pflichtteilsverfahren den Beklagten.

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