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Zwangsmaßnahmen an Minderjährigen in sozialpädagogischen Einrichtungen

FamilienrechtPeter BarthÖJZ 2006/20ÖJZ 2006, 305 - 318 Heft 8 v. 15.4.2006

Zusammenfassung: Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit den Zulässigkeitsvoraussetzungen und verfassungs- sowie grundrechtlichen Schranken von Freiheitsbeschränkungen für Minderjährige, die in sozialpädagogischen Institutionen untergebracht sind, auseinander. In Ermangelung einer konkreten Bestimmung im JWG nimmt Barth Bezug auf die verfassungs- und grundrechtlichen Grundprinzipien und prüft, in welchen Fällen Freiheitsbeschränkungen vom Geltungsbereich des PersFrG bzw des Art 5 MRK umfasst sind und welche formalen Verfahrensabläufe bei der Zulässigkeitsprüfung der Freiheitsbeschränkung zu berücksichtigen sind. Darauf aufbauend analysiert der Verfasser den Bedeutungsgehalt der §§ 146, 146a und 146b ABGB und behandelt die Frage, ob eine "notwendige Erziehungsmaßnahme" die Freiheitsbeschränkungen rechtfertigen kann. Weiters nimmt Barth Stellung zum Spannungsfeld zwischen dem persönlichen Freiheitsrecht der Minderjährigen und dem Elternrecht und beschreibt die Sorgfaltspflichten des Jugendwohlfahrtsträgers sowohl in Fällen der fehlenden Zustimmung der Eltern sowie bei Gefahr in Verzug.

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